Internet-Benutzungsordnung – Erläuterungen

Für ein Angebot von öffentlich zugänglichen Internet-PCs in der Bücherei sind Ergänzungen der allgemeinen Benutzungsordnung notwendig (s. Anh. A „Benutzungsordnung mit Erläuterungen und Muster“).

Empfehlenswert ist es, die Internetnutzung in einer eigenen Internet-Benutzungsordnung zu regeln. Die Internet-Benutzungsordnung wird auf Vorschlag der Büche- reileitung vom Rechtsträger der Bücherei erlassen und durch dessen Unterschrift in Kraft gesetzt (in der Regel Vorsitzender des Kirchenvorstandes, des Verwaltungs- oder Stiftungsrates).

Die Internet-Benutzungsordnung sollte in der Nähe des Internet-PCs aushängen, so dass die Nutzerin ausdrücklich darauf hingewiesen wird. Voraussetzung für die Internetnutzung ist ein gültiger Benutzerausweis.

Jede Leserin, die das Internet nutzen möchte, willigt zudem in die Internet-Benutzungsordnung ein und unterschreibt eine Verpflichtungserklärung (s. Anh. A „Einverständniserklärung zur Benutzungs- und Gebührenordnung“).

Bis zum 18. Lebensjahr muss aus rechtlichen Gründen das Einverständnis der Erziehungsberechtigten eingeholt werden. Nur so ist es zudem möglich, bei groben Verstößen gegen diese Ordnung Ersatzforderungen geltend zu machen.

Die Speicherung personenbezogener Daten und aufgerufener Internetseiten ist nur für die Dauer der Benutzung des Internet-PCs zulässig.

Die Internet-Benutzungsordnung sollte Regelungen zu folgenden Themen enthalten:

•  Zulassung zur Benutzung des Internets

•  Hinweis auf das Urheberrecht

•  Hinweis, dass das Aufrufen von jugendgefährdenden und illegalen Inhalten untersagt ist

•  Verhalten an den Internet-PCs

•  Nutzungsmodalitäten, z. B. Gebühren, Reservierung, Dauer der Nutzung (Gegebenenfalls kann dieser Punkt statt in die Internet-Benutzungsordnung in die allgemeine Gebührenordnung der Bücherei aufgenommen werden.)

•  Konsequenzen bei Zuwiderhandlungen gegen die Internet-Benutzungsordnung

•  Haftung für Schäden an den Internet-PCs (Hard- und Software), die die Benutzerin verursacht hat; die Beweislast liegt bei der Bücherei.

 

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Internet-Benutzungsordnung - Muster