Urheberrecht

Neues Urheberrechtsgesetz für die Wissenschaft

Seit dem 1. März 2018 gilt das neue Gesetz zum Urheberrecht für die Wissensgesellschaft: Es schafft übersichtliche und einfach verständliche Regelungen für die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke im digitalen Zeitalter.

Im digitalen Zeitalter müssen Regeln für die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke übersichtlich, einfach und verständlich sein: Dafür sorgt das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG), das am 1. März 2018 in Kraft getreten ist. Es reformiert die Regelungen zur Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke für Bildung und Forschung (sogenannte Schrankenregelungen). Die zuvor geltenden Regelungen waren zu komplex, fanden sich verstreut im Gesetz und enthielten zahlreiche unbestimmte Rechtsbegriffe. Zudem entsprachen sie nicht mehr den Anforderungen der Wissenschaft im digitalen Zeitalter. Das neue Gesetz schafft übersichtliche, einfach verständliche und leicht auffindbare Regelungen für Nutzerinnen und Nutzer aus Bildung, Wissenschaft und Forschung und passt das Urheberrecht an die veränderten Erfordernisse der Digitalisierung an.

Das Kernstück des Gesetzes sind insgesamt sechs Schrankenregelungen.

  • § 60a UrhG erlaubt es, für den Unterricht und die Lehre an Bildungseinrichtungen (z.B. Schulen und Hochschulen) grundsätzlich bis zu 15 Prozent eines Werkes zu nutzen.
  • § 60b UrhG erleichtert die Herstellung von Unterrichts- und Lehrmedien.
  • § 60c UrhG gestattet, für die nicht-kommerzielle wissenschaftliche Forschung grundsätzlich bis zu 15 Prozent eines Werkes zu nutzen; für die eigene wissenschaftliche Forschung wird die Vervielfältigung von 75% eines Werkes erlaubt.
  • § 60d UrhG regelt erstmals das sogenannte Text- und Data Mining. Dies ist eine Forschungsmethode, bei der großer Mengen urheberrechtlich geschützter Inhalte (z.B. Texte, Bilder, Tonaufnahmen) automatisiert ausgewertet werden.
  • § 60e UrhG enthält verschiedene Erlaubnisse für Bibliotheken. So dürfen sie beispielsweise Werke aus ihrem Bestand zum Zwecke des Erhalts digitalisieren. Geregelt wird auch unter welchem Umständen Bibliotheken Werke an Terminals in ihren Räumen zugänglich machen dürfen und in welchem Umfang sie an diesen Terminals Ausdrucke gestatten dürfen. Ebenfalls geregelt wird der Versand von Kopien durch Bibliotheken.
  • § 60f UrhG enthält für Archive, Museen und Bildungseinrichtungen ähnliche Erlaubnisse wie für Bibliotheken.

Ein Blick ins Gesetz

Bibliothekstantieme

Die für die Entleihungen anfallende Abgabe an die Verwertungsgesellschaft (VG) Wort tragen die Bundesländer. Die Bibliothekstantieme ist eine im Rahmen des Urheberrechts (§ 27 Abs. 2 UrhG) vorgesehene Regelung über die Vergütung von Urhebern durch Bibliotheken.

K
ünstlersozialabgabe

Erteilt eine Bücherei mehr als dreimal pro Jahr einen Auftrag an selbstständige Künstler oder Publizisten, so ist sie zur Künstlersozialabgabe verpflichtet. Ab vier Veranstaltungen pro Jahr müssen dann Veranstaltungen mit Kleinkünstlern und Autoren an die Künstlersozialkasse (KSK), die für die Abwicklung zuständig ist, weitergemeldet werden. Letztere fordert die Künstlersozialabgabe von allen Institutionen ein, in denen künstlerische oder publizistische Werke bzw. Leistungen aufgeführt oder dargeboten werden.

Ratsam ist es, sich zunächst beim Träger zu erkundigen, ob die Zahlung für alle Kultur- und Bildungseinrichtungen zentral überwiesen wird und in diesem Fall für die Bibliothek die Einzelzahlung entfällt.

Weitere Informationen, auch zum Meldeverfahren, entnehmen Sie bitte der Homepage der Künstlersozialkasse.


A
usleihe und Kopien

Gekaufte oder geschenkte Medien dürfen zum Privatgebrauch entliehen werden. Kopien durch die Benutzerin sind für private Zwecke erlaubt. Ebenso ist es Büchereien gestattet, bspw. eine verkratzte CD in einem Hörbuch-Bundle, das Original bei einer anderen Bücherei anzufordern und zu vervielfältigen und dann auch wieder in die Ausleihe zu gebe, sofern der Verlag nicht sowieso einen kostenlosen Ersatz liefert.


V
eranstaltungen

Verwendung von Bildern und Grafiken

Für die Verwendung von Bildern, Fotografien, Zeichnungen, Grafiken, Logos, Karikaturen zur Erstellung von Einladungen zu bzw. Berichten von Veranstaltungen ist die Genehmigung des Rechteinhabers erforderlich. Vielfach nimmt die Verwertungsgesellschaft (VG) Bild-Kunst die Rechte dieser Künstler wahr.

Kostenfreie Gestaltungselemente stellen Pfarrbriefdienste und andere Anbieter zur Verfügung.

Der Urheber – also Bezugsquelle – und der Name des Bildautors müssen in jedem Fall im Zusammenhang mit der Abbildung genannt werden.

Abb. 19.1 © Karen | flickr (Beispiel Foto mit Copyright)

Das Online-Printportal „catShop“ (nur im Zuständigkeitsbereich des Borromäusvereins) bietet ebenfalls kostenlose Grafiken und Bilder zur Gestaltung von Flyern und Plakaten an. Diese können jedoch ausschließlich im Printportal verwendet werden.

Fotos bei Veranstaltungen

Jedes Lichtbild ist geschützt. Es darf daher ohne die Erlaubnis des Fotografen weder vervielfältigt, verbreitet noch öffentlich präsentiert werden.

Persönlichkeitsrechte der Abgebildeten sind zu wahren. Daher dürfen Fotos von Personen ohne deren Einwilligung nur dann veröffentlicht werden, wenn keine berechtigten Interessen der abgebildeten Personen verletzt werden.

Werden Kinder abgelichtet, ist die Genehmigung der Erziehungsberechtigten einzuholen. Dies gilt auch bei Veröffentlichungen auf der Homepage oder bei der Weitergabe an die Presse.

Muster für eine Einwilligung finden Sie im Anhang

Bilderbuchkino

Beim Bilderbuchkino werden die Illustrationen (ohne Text) aus einem Bilderbuch als Dia oder als Power Point-Präsentation gesondert an die Wand projiziert.

Ein Bilderbuchkino darf nicht ohne Erlaubnis des Verlags aus einem Buch der Bücherei hergestellt werden.

Die Fach- bzw. Medienstellen bieten ein umfassendes Angebot an Bilderbuchkinos. Frei verfügbare Downloads und weitere Angebote finden sich auf den Websites der beiden Verbände und der Verlage.

Bilderbuchkinos - Sankt Michaelsbund

Lesungen mit einem Autor

Lesungen von Texten jedweder Art sind vom Pauschalvertrag erfasst, wenn die Autoren seit über 70 Jahren verstorben sind. In diesem Fall sind die Texte gemeinfrei. Andernfalls müssen Lesungen, wenn dies öffentlich (also ohne vorherige Anmeldung) sind und entsprechend beworben weden, bei den Verlagen angemeldet und die ggf. verlangte Gebühr bezahlt werden.

Filmvorführungen in und durch die Bücherei

Die öffentliche Vorführung von Filmen ist laut Urhebergesetz (UrhG) nur dann ohne besondere Genehmigung zulässig, wenn der Film mit dem „Recht der öffentlichen Vorführung“ ausgestattet ist (sogenannte V+Ö-Rechte = Verleih und nichtkommerzielle öffentliche Vorführung). Die Bücherei darf für die Vorführung kein Eintrittsgeld nehmen und keinen Erwerbszweck verfolgen.

Es gilt dabei ein Außenwerbeverbot, das die werbliche Ankündigung der konkreten Filmtitel, z.B. im Internet, Schaukasten oder in der Tageszeitung, nicht erlaubt. Auf die Filmvorführung darf nur pauschal hingewiesen werden.

Eine gute Auswahl an Filmen halten die Medienstellen bereit.

Veranstaltungen mit Musik

Musiknutzungen der katholischen Gemeinden und Einrichtungen

Im Juni 2018 haben die GEMA und der VDD einen neuen Pauschalvertrag abgeschlossen, der bis auf die angepassten Konditionen inhaltlich der früheren Pauschalregelung entspricht. Dieser gilt rückwirkend zum 1. Januar 2018. KÖBs müssen also ihre Veranstaltungen ab sofort nicht mehr einzeln bei der GEMA anmelden.

Wann ist die GEMA überhaupt zuständig?
Die Verwertungsgesellschaft GEMA ist zuständig für die Verwertung von urheberrechtlich geschützter Musik bei "Aufführungen" (= öffentliche Darbietung von Live-Musik oder Abspielen von einem Originaltonträger vor einem Publikum).

Das Musikwerk muss (noch) urheberrechtlich geschützt sein. Das bedeutet im Umkehrschluss: Ist der Urheber eines Musikstücks bereits länger als 70 Jahre tot, entfällt der urheberrechtliche Schutz.

Merkblatt

 (Red.: Artikel "Veranstaltungen mit Musik" wurde aktualisiert von Sankt Michaelsbund, Landesverband Bayern e.V., Elisabeth Kreutzkam am 13.07.2018)

Ab Januar 2018 müssen Musiknutzungen der katholischen Gemeinden und Einrichtungen einzeln bei der GEMA angemeldet werden. Der bis Ende 2017 geltende Konzertvertrag zwischen GEMA und VDD regelte die Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken der Musik pauschal, ohne dass seitens der Pfarreien, Gemeinden oder anderer Einrichtungen in kirchlicher Trägerschaft diese Nutzung bei der GEMA zusätzlich vergütet werden musste. Mit der Kündigung dieses Pauschalvertrags sind nun alle Musiknutzungen bei der GEMA anmeldepflichtig, die außerhalb von Gottesdiensten oder gottesdienstähnlichen Veranstaltungen stattfinden.